Demonstration 31. August 2013 – Start: 15:00 Uhr Hauptbahnhof Halle Saale
Die Demonstration „Ziemlich beste Freunde“ die am 31. August stattfinden wird, hat nun auch eine eigene Website. Ihr findet alle weiteren Informationen auf zbf.blogsport.de.
Termine (weitere findet ihr auf der Website)
Informations-Vorträge:
07.08.2013 Jena Infoladen 19:30
17.08.2013 Halle Reil-78 21:00
21.08.2013 Erfurt Veto-Infoladen 19:00
26.08.2013 Berlin NewYorck-59 A-Cafe 21:00
Soli-Parties:
10.08.2013 VL-Ludwigstraße: Halle
(Amewu, Sayes, Mc Latent & DeviDanu)
17.08.2013 Reil-78 in Halle
(Tapete, Robosaurus, Tathandlung)
Davor um 21:00 Vortrag zum Fall
07. August 2012, Halle (Saale)
Polizeigewalt – Ein Trauma, aber kein Einzelfall
Eine Zusammenfassung der Geschehnisse vom 07.08.12 bis zum Juni 2013
Polizeigewalt – ein Trauma
Was in Halle am 07. August 2012 stattfand ereignet(e) sich auch in anderen Städten. Gerade deshalb halten wir es für wichtig zu informieren, zum einen über die strukturelle Dimension von Polizeigewalt, zum anderen über die konkreten Geschehnisse und Konsequenzen im Nachgang des Polizeiübergriffes auf einen
Demonstranten.
Am 07. August 2012 hatte die NPD in Halle im Rahmen ihrer Propaganda Tour eine Kundgebung in Halle angemeldet. Die zivilgesellschaftliche Initiative Halle gegenRechts – Bündnis für Zivilcourage(HgR) hatte zu Protesten am Kundgebungsort der Neonazis aufgerufen. Im Innenstadtgebiet waren mehrere HgR-Informationsstände besetzt, um Passant_innen für die Proteste zu sensibilisieren und über rechte Ideologeme aufzuklären. Gegen Nachmittag wurden schließlich mehrere Neonazisdurch Beamte der zweiten Magdeburger Polizeihundertschaft zum rechten Kundgebungsplatz durch das historisch jüdische Viertel eskortiert. (mehr…)
Demonstration 31. August 2013 – Start: 15:00 Uhr Hauptbahnhof Halle Saale
Aufruf
Etwa 1 Jahr ist es nun her, dass bei einer gewaltfreien Kundgebung gegen die von der NPD veranstaltete „Deutschland-Tour“ in Halle Saale ein Mensch schwer verletzt wurde. Der Betroffene wurde von einem Beamten der 2. Magdeburger Einsatzhundertschaft durch einen Stoß in den Unterleib so schwer verletzt, dass er noch in der Nacht notoperiert wurde und sein Leben lang bleibende körperliche Schäden behalten wird. Noch am selben Tag wurde Anzeige wegen „Körperverletzung im Amt“ gestellt. Von Anfang an bestanden Zweifel ob und wie die Polizei gegen einen Täter aus den eigenen Reihen ermitteln würde. Die Geschehnisse seitdem, lassen erahnen, dass es der Rechtsstaat auch in diesem Fall nicht so genau nehmen wird. (mehr…)
02.Juli 2013 – 16:00 Kundgebung vor Justizzentrum Halle
Pressemitteiung Bündnis gegen Rechts
Am 02. Juli wird eine erneute Kundgebung vor dem Justizzentrum Halle stattfinden. Hier arbeitet unter anderem Staatsanwalt Wiechmann, der die Ermittlungen leitet. Außerdem befindet sich im Justizzentrum das Verwaltungsgericht, bei dem ebenfalls Klage eingereicht wurde.
Forderungen der Veranstalter:
Demonstrationsrecht schützen – Polizeigewalt stoppen
Polizeiliche Maßnahmen müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgen. Übergriffe als individuelles Fehlverhalten relativieren die Konsequenzen und verschleiern die systemische Einbindung von Polizeigewalt (mehr…)
Die Staatsanwaltschaft Halle hat das Verfahren eingestellt. Aufgrund der massiven Ermittlungsfehler musste dem Widerspruch stattgegeben werden. Die Ermittlungen laufen also erstmal wieder. Mehr dazu: 